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Sitzung vom 18. September 2014

Leitung: Sigrid, Protokoll: Traude

TOP 1 Bericht der Fraktion (Traude)

Erste Sitzung im Juli mit der SPD zusammen - Vereinbarungen:
- getrennte Fraktionen, 2-3 gemeinsame Sitzungen im Jahr;
- Zusammenarbeit generell, aber auch in Punkto Stadtbahn; Planung einer gemeinsamen Veranstaltung zur Stadtbahn.
Sitzung im September zu dritt:
- Leserbrief zum Thema Hagelflieger (Malin);
- Terminabsprachen für BM -KandidatInnen;
- Tempo 30 (Sachantrag mit der SPD, alte unterlagen suchen - Herr Braungardt?);
- Brief der Fitnesscenter zum geplanten Sportvereinszentrum (Antwort durch Sigrid);
- Inklusion / Schulentwicklung (Gespräch Traude mit Schulrat);
- Thema Flüchtlinge (mündliche Anfrage unter Sonstiges in der nächsten Sitzung);
- TTIP - sich als Gemeinde dagegen aussprechen, Antrag über BM einfädeln, andere Räte informieren;

TOP 2 BM - Wahl

Es wurde das bisher Bekannte besprochen, das Meiste davon hat sich inzwischen erledigt

TOP 3 Hagelflieger

Hagelschiessen wird in Bayern und der Champagne schon lange gemacht (Kanonen), die chemischen Wirkungen des Silberjodits sollten untersucht werden; viele Fragen tauchen auf, die dann zum Thema werden, wenn die Stadt dem Verein beitreten sollte; öffentliche Gelder? - Versicherungsprämien?

TOP 4 Tempo 30

In Wohngebieten - in Sammelstrassen
nicht möglich auf den Kreisstrassen
rechts vor links Regelung nicht möglich auf Busstrecken
Einstufung des Elisenwegs?
andere Maßnahmen zur Verlangsamung des Verkehrs - Rückbau breiter Strassen
Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer anstreben / Shared space / Situation der Radfahrer - gefährliche Stellen / Antje Schöler als Sachverständige dazuholen
Fahrradwegekonzept fehlt
Der letzte Antrag war "flächendeckend 30" mit Ausnahme von Römer- /Friedrich-/Seiten- und Sandstrasse (Tempo 40) und ist gescheitert.

TOP 5 Sonstiges

Sportvereinszentrum wird kontrovers diskutiert: wie wird es besteuert? Trennung in wirtschaftlichen und gemeinnützigen Teil? Solaranlagen: seit einem Jahr kein neues Projekt mehr - Geld liegt bereit zur Investition - Beteiligung an Wind/Solaranlagen? - Bafin - Vorgaben geändert/gestoppt Faire Produkte: FairePhone.com (10.000 Stück sind noch zu haben, reparierbare Mobiltelefone!