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Sitzung vom 18. September 2014

Leitung: Sigrid, Protokoll: Traude

TOP 1 Bericht der Fraktion (Traude)

  1. Erste Sitzung im Juli mit der SPD zusammen - Vereinbarungen:
    • getrennte Fraktionen, 2-3 gemeinsame Sitzungen im Jahr;
    • Zusammenarbeit generell, aber auch in Punkto Stadtbahn; Planung einer gemeinsamen Veranstaltung zur Stadtbahn.
  2. Sitzung im September zu dritt:
    • Leserbrief zum Thema Hagelflieger (Malin);
    • Terminabsprachen für BM -KandidatInnen;
    • Tempo 30 (Sachantrag mit der SPD, alte unterlagen suchen - Herr Braungardt?);
    • Brief der Fitnesscenter zum geplanten Sportvereinszentrum (Antwort durch Sigrid);
    • Inklusion / Schulentwicklung (Gespräch Traude mit Schulrat);
    • Thema Flüchtlinge (mündliche Anfrage unter Sonstiges in der nächsten Sitzung);
    • TTIP - sich als Gemeinde dagegen aussprechen, Antrag über BM einfädeln, andere Räte informieren;

TOP 2 BM - Wahl

Es wurde das bisher Bekannte besprochen, das Meiste davon hat sich inzwischen erledigt

TOP 3 Hagelflieger

Hagelschiessen wird in Bayern und der Champagne schon lange gemacht (Kanonen), die chemischen Wirkungen des Silberjodits sollten untersucht werden; viele Fragen tauchen auf, die dann zum Thema werden, wenn die Stadt dem Verein beitreten sollte; öffentliche Gelder? - Versicherungsprämien?

TOP 4 Tempo 30

TOP 5 Sonstiges

Sportvereinszentrum wird kontrovers diskutiert: wie wird es besteuert? Trennung in wirtschaftlichen und gemeinnützigen Teil? Solaranlagen: seit einem Jahr kein neues Projekt mehr - Geld liegt bereit zur Investition - Beteiligung an Wind/Solaranlagen? - Bafin - Vorgaben geändert/gestoppt Faire Produkte: FairePhone.com (10.000 Stück sind noch zu haben, reparierbare Mobiltelefone!

Termin für die nächste GAL - Sitzung ist der 18.11.2014 - Achtung - Dienstag!