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Sitzung vom 22. Juli 2014

Auf diesen Tag haben wohl alle aus ganz verschiedenen Gründen gewartet. Die Tagesordnung war lang und es gab viel zu entscheiden. Bei den Tagesordnungspunkten 1.-9. tagte noch der alte Gemeinderat.

  1. Bekanntgaben von Beschlüssen in nicht öffentlicher Sitzung
  2. Überblick Kinderbetreuung Stand 2014:
    In Pfullingen leben derzeit 472 Kinder unter drei Jahren. Die Abdeckung der Kinderbetreuung sieht sehr gut aus. 94% der Kinder besuchen eine Einrichtung der Stadt oder privater Träger. Besonders gelobt wurde von BM Heß, dass sich städtische und private Träger von Einrichtungen gut ergänzen, was sehr erfreulich sei. Auf Nachfrage von Sigrid, ob und wie weit die Mitarbeiterinnen (leider im Moment nur Frauen, was auch BM Heß bedauert) in den Kitas und Kigas an Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen können und dürfen und wie weit ein eventuelles Angebot angenommen wird, konnte Herr Oehrle nicht zufriedenstellend beantworten. Hier werden wir weiter nachhaken.
  3. Neubau Sporthalle: vergabe von Bauarbeiten
    Fassaden und Sonnenschutzarbeiten wurden an die Firma Bacher GmbH vergeben. Tischler- und Zimmerarbeiten an die Firma Wörner aus Pfullingen. Eine Einhaltung des Kostenrahmens ist möglich, kann aber natürlich nach Abschluss aller Ausschreibungsergebnisse sicher gesagt werden.
  4. Abfallwirtschaftskonzept für die Stadt Pfullingen
  5. Vergabe von Gehweginstandsetzungsarbeiten bei Glasfaserausbau durch die Deutsche Telekom
    Dieser Tagesordnungspunkt wurde belebt durch eine aufgebrachte Frage eines Gemeinderates, der nicht wusste, dass die Telekom nicht komplett den Gehweg erneuert. Alles löste sich dann in Wohlgefallen, als er auf die Drucksache verwiesen wurde. Ansonsten ist zu sagen, dass die Telekom zusätzliche Glasfaserkabel und Verteilerstationen im gesamten Stadtbereich verlegt. Aber sie ist nicht gezwungen die komplette Breite eines von ihr beschädigten Gehweges wiederherzustellen, sondern nur 0,8 Meter von teilweise 1,5-2 Meter. Für 290.900 € werden jetzt diese Bereiche komplett erneuert.
  6. Flachdachsanierungen der Turnhalle Burgweg und der Schloss-Schule
    Während der Sommerferien sollen die beiden oben genannten maroden Flachdächer von der Firma Spohn aus Laupheim und der Firma Fritz aus Murr sanier werden. Es wird im Zuge der Sanierung eine effektive Wärmedämmung eingebaut, die Energiekosten einsparen soll.
  7. Feststellung von Hinderungsgründen bei der Wahl der GemeinderätInnen am 25. Mai
    Es werden keine Hinderungsgründe für gewählte RätInnen festgestellt und somit können alle ihr Amt antreten.
  8. Verabschiedung der ausscheidenden GeimeinderätInnen
    1984 zog unser langjährige Mitstreiter Detlef Rumpf in den Gemeinderat ein. Mit einer Pause von fünf Jahren vertrat er insgesamt 25 Jahre GRÜN-Alternative Ziele im Pfullinger Stadtgremium. Geehrt wurde er dafür mit der Auszeichnung der Stele des Gemeindetages.
    Wir danken Detlef auch noch mal in diesem Rahmen herzlichst für seine gute Arbeit und sind froh, dass er sich nicht komplett in den politischen Ruhestand setzt, sondern auch weiterhin mitarbeiten möchte. Nur jetzt eben als Rentner.
  9. Ehrungen
    Geehrt wurden alle GemeinderätInnen, die mindestens seit zehn Jahren im Gremium mitwirken.
    Besonders freut uns, dass die GAL gleich zwei Mal vertreten war. Detlef wurde für 25 Jahre und Sigrid für 30 Jahre geehrt. Sigrid und Detlef haben die GRÜN-nahe Politik in Pfullingen aufgebaut und weiterentwickelt. Sie haben unheimlich dicke Bretter gebohrt und sehr viel erreicht. Sigrid ist momentan die Dienstälteste Rätin mit der meisten Erfahrung. Wir wünschen Sigrid auch nach 30 Jahren keine Midlifecrisis und weiteren Mut und Durchhaltevermögen für die kommenden 5 Jahre.
  10. Verpflichtung der am 25. Mai gewählten Mitglieder des Gemeinderates
    In diesem TOP wurden dann Stühle gerückt. Die alten RätInnen durften die Plätze der neuen einnehmen und umgekehrt. Durch den neu errungenen Sitz für die GAL verschiebt sich in der Sitzordnung alles ein wenig. Das war der Zeitpunkt auf den besonders Traude und Malin sehr erwartet haben, nicht nur, weil es in den Zuschauerreihen nichts zu trinken gab und der Sitzungssaal sehr überfüllt war und die Luft stickig, sondern auch weil jetzt Plätze in den Ausschüssen vergeben wurden und auch die ersten inhaltlichen Diskussionen stattfanden.
    Kurzer Überblick der Verteilung der GAL auf die verschiedenen Ausschüsse:
    • Verwaltungsausschuss: Traude
    • Bauausschuss: Sigrid & Malin
    • Umlegung für Bauland: Sigrid
    • Zweckverband Klärwerk: Malin
    • Gestaltungsbeirat: Malin
    • Strategiekommission: Traude
    • Partnerschaftskomitee: Sigrid
    • Naturschutzstiftung: Traude
    • Forum Kultur- & Bürgerhaus: Sigrid
    • Gemeindewahlausschuss: Malin
  11. Zwei Bestellungen für den Gutachterausschuss
    Wegen Ausscheiden von Herrn Jürgen Frey und Herrn Karl Stumm wurden Frau Christine Böhmler und Herr Joachim Weidner als Nachfolgerin und Nachfolger benannt.
  12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
    Einstimmig wurden die Spenden in Höhe von gesamt 11.062 € angenommen.
    Die Spenden gingen unter anderem an Schulklasse und an das Mühlen- und Trachtenmuseum.